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Auf der Webseite der Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft
Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft hat auf ihrer Sitzung am 25.11.23 den Austritt des Kreistagsmitglieds Martina Thomas aus der Partei DIE LINKE zur Kenntnis genommen und besprochen. Danach wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst: Angesichts der Situation der Partei DIE LINKE auf Bundesebene, der bevorstehenden Gründung einer… Weiterlesen
Nach einem Sachstandsbericht der Bezirksregierung Köln für die sog. „Kommission Rheinisches Revier“ wurden bislang bereits 152 Projekte (mit einem Fördervolumen von 1,42 Mrd. Euro) bewilligt. Im Verfahren der Bewilligung sind weitere 152 Projekte (mit einem Fördervolumen von 8,43 Mrd. Euro). Wir haben dazu nachgefragt, wie viele Arbeitsplätze… Weiterlesen
Am 18. Oktober hatte die Linksfraktion im Kreistag ein ausführliches Fachgespräch mit der Leitung der Wohnungsnotfallhilfe des Sozialdienstes katholischer Männer (SKM) für den Rhein-Erft-Kreis, Frau Karina Dreja und Herrn Jan Hermann. Die Situation von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit und deren Vermeidung bei drohendem Wohnungsverlust… Weiterlesen
Die Starkregenkatastrophe im Juli 2021 hatte auch den Rhein-Erft-Kreis stark getroffen. Auch wenn es glücklicherweise keine Todesopfer zu verzeichnen gab, waren die Sachschäden immens und der Wiederaufbau beschäftigt bis heute Betroffene, freiwillige Helferinnen und Helfer und Kommunen. Angesichts des voranschreitenden Klimawandels ist zu… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag ist mit der Entwicklung des „sozialen Arbeitsmarktes“ – der vom Jobcenter nach § 16i SGB II geförderten Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen im Rhein-Erft-Kreis - mehr als unzufrieden. Regelmäßig fragt die Fraktion die Zahlen zur Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit und zur öffentlich geförderten… Weiterlesen
Mehr als fünf Jahre war die Rahmenvereinbarung zwischen RWE Power AG und der Stadt Kerpen unter Verschluss, der WDR machte sie öffentlich. Nun zeigt sich: Der Beschluss verstößt wohl gegen Gesetze und ist deshalb nichtig. Darauf wies Hans Decruppe, Rechtsanwalt und Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag, hin. Der Kölner Stadtanzeiger… Weiterlesen
Zum 30. Juni 2023 ist es gesetzlich vorgeschrieben, den Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Fokus auf Wertschöpfung, Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen zu evaluieren (Investitionsgesetz Kohleregionen, § 26). Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Aus diesem Anlass präsentieren die… Weiterlesen