Versammlungsgesetz NRW stoppen! - Grundrechte erhalten

26. Januar 2021

"Wie lange dauert die Bearbeitung von Elterngeldanträgen im Kreis?''

Anfrage - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationen am 28.01.2021 + Antwort - Drucksache 67/2021 1. Ergänzung Weiterlesen

26. Januar 2021

"Wie fördert der Kreis den Aufbau eines sozialen Arbeitsmarktes?"

Anfrage - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Generationen am 18.02.2021 + Antwort - Drucksache 282/2020 3. Ergänzung Weiterlesen

26. Januar 2021

"Wie ist der Sachstand der Berufungsverfahren gegen das Jobcenter vor dem LSGNRW?

Anfrage - Kosten· der Unterkunft (KdU) Weiterlesen

17. Dezember 2020

Linke-Umfrage in Apotheken: Viele Apotheken im Kreis haben keine FFP2-Masken erhalten

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft begrüßt, dass die Bürger*innen mit FFP2- Masken versorgt werden. Weiterlesen

11. Dezember 2020

Stellungnahme zum Entwurf der Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ der Landesregierung vom 6.10.2020

Am gestrigen Tage wurde im Kreisausschuss des Rhein-Erft-Kreises eine Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung NRW für eine Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ beraten (siehe Beschlussvorlage der Kreisverwaltung DrS-Nr. 392/2020). Im Gegensatz zum Jamaica-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie der SPD hat... Weiterlesen

19. November 2020
Dirk Jansen, BUND

WALD UND DÖRFER RETTEN -Entwurf der 4. Leitentscheidung zur Braunkohlenpolitik.

Sie soll das Kohleausstiegsgesetz in die Raumplanung übersetzen und ist das Grobkonzept für die anstehenden Veränderungen in den Tagebauen. Sie enthält die Vorgaben der Landesregierung für die Braunkohlenplanung. Sie ist die landesplanerische Grundlage für die Arbeit des Braunkohlenausschusses. Der Braunkohlenausschuss wird den Braunkohlenplan für... Weiterlesen

6. November 2020

Linke verhindert Sitz der AfD im Polizeibeirat

Durch ihr Abstimmungsverhalten auf der konstituierenden Sitzung des Kreistages des Rhein-Erft-Kreises am 05.11.20 hat DIE LINKE dafür gesorgt, dass die AfD für die nächsten fünf Jahre nicht im Polizeibeirat des Kreises vertreten sein wird. Der Polizeibeirat ist ein sog. Pflichtausschuss des Kreistages und wird gemäß § 15... Weiterlesen

29. Oktober 2020

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag hat sich neu konstituiert. Decruppe bleibt Vorsitzender, Thomas Stellvertreterin.

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft hat sich auf ihrer gestrigen Sitzung neu konstituiert und setzt dabei auf Kontinuität. Zum Vorsitzenden der Fraktion wurde der Landratskandidat und Spitzenkandidat zum Kreistag Hans Decruppe (Bergheim) gewählt; zu seiner Stellvertreterin Martina Thomas (Hürth). Neues Fraktionsmitglied ist Annetta... Weiterlesen

14. September 2020

LINKE bleibt Fraktion. – Ergebnis auf Kreisebene gleichwohl enttäuschend

Decruppe zum Ausgang der Wahl zum Landrat und zum Kreistag Rhein-Erft LINKE bleibt Fraktion. – Ergebnis auf Kreisebene gleichwohl enttäuschend. Zum Ausgang der gestrigen Wahl zum Landrat und zum Kreistag Rhein-Erft erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag und Kandidat für das Amt des Landrats für den Rhein-Erft-Kreis: „DIE LINKE.... Weiterlesen

10. September 2020