3. Fachtagung "Ausstieg aus der Braunkohle! Europäisch und regional – sozial und ökologisch

Kreisverwaltung Rhein-Erft-Kreis, Großer Sitzungssaal, Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim

20. Oktober 2018, 10.30 - 16 Uhr

Dritte Fachtagung der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung - auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen. Vor diesem Hintergrund laden die Fraktionen der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL und DIE LINKE. im Bundestag zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Es sollen hierbei gemeinsam mit Gewerkschafter*innen und Umweltaktivist*innen Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozial-ökologischen Strukturwandel diskutiert werden.

PROGRAMM
10.30 Uhr

Begrüßung und Einführung
Hans Decruppe, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft;
Cornelia Ernst, MdEP, Energiepolitische Sprecherin der
Delegation DIE LINKE. im Europaparlament;
Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises,
Mitglied der Kohlekommission, CDU

11 ‒ 12 Uhr

Situation in Europa
Cornelia Ernst, MdEP;
Aleksandra Tomczak, Europäische Kommission,
Generaldirektion Energie / DG Energy;
Daniel Carralero, Politisches Sekretariat für Wirtschaft,
Energie und Produktion, PODEMOS, Spanien
Moderation Matthias W. Birkwald, MdB, Köln

12 ‒ 13 Uhr

Situation in Deutschland
Lorenz Gösta Beutin, MdB, Energiepolitischer Sprecher
der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion
DIE LINKE. im Bundestag
Moderation Marika Jungblut, Stellv. Vorsitzende der
Fraktion DIE LINKE. im Städteregionstag Aachen

13 ‒ 14 Uhr

Mittagspause

14 ‒ 15 Uhr

Situation im Hambacher Forst
Aktivist*in aus der Klimabewegung;
Dirk Jansen, BUND NRW
Moderation Hanno von Raußendorf, Umwelt- und
Klimapolitischer Sprecher im Landesvorstand DIE LINKE. NRW

15 ‒ 15.50 Uhr

Strukturwandel in den Regionen –
Anforderungen an die soziale Gestaltung
Peter Singer, Vorsitzender der
Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln;
Antje Grothus, Initiative Buirer für Buir, Mitglied der Kohlekommission;
Jana Pinka, MdL, Sprecherin für Umweltpolitik und Ressourcen-
wirtschaft der Fraktion DIE LINKE. im Sächsischen Landtag;
Vertreter*in IG BCE, angefragt
Moderation Ingrid Remmers, MdB, Gelsenkirchen

15.50 Uhr

Fazit und Ausblick
Cornelia Ernst, MdEP