Ein‐Euro‐Jobs: Ein völlig ungeeignetes Instrument, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Die sog. Ein-Euro-Jobs sind arbeitsmarktpolitisch unbrauchbar und teuer. Das ergibt sich aus einer

Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Kreistag im letzten Sozialausschuss

am 25.08.16. Die Antwort ging der Fraktion jetzt mit dem Protokoll der Sitzung zu.

Die sog. Ein-Euro-Jobs sind arbeitsmarktpolitisch unbrauchbar und teuer. Das ergibt sich aus einer Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Kreistag im letzten Sozialausschuss am 25.08.16. Die Antwort ging der Fraktion jetzt mit dem Protokoll der Sitzung zu. (siehe Anhang)
Die Antwort der Kreisverwaltung zeigt auf, dass nicht einmal 10% der Ein-Euro-Jobber im Rhein-Erft-Kreis im Anschluss an die Maßnahmen eine Anschlussbeschäftigung finden. Wie sich aus Anlage 4 der Antwort der Verwaltung ergibt, waren es im Zeitraum August 2014 bis August 2015 gerade mal 8,2 % von 768 Teilnehmern, die nach der Maßnahme ein Arbeitsverhältnis im ersten Arbeitsmarkt fanden.
Im Jahr davor (von August 2013 bis August 2014) lag diese sog. Eingliederungsquote sogar bei nur 4,6°% von 878 Teilnehmern.
„Damit bestätigt sich die Kritik, die DIE LINKE. von Anfang an an diesem arbeitsmarktpolitischen Instrument geäußert hat“, sagt der Fraktionsvorsitzende Hans Decruppe. „Das Instrument dient dazu, die Arbeitslosenstatistik zu schönen, weil Ein-Euro-Jobber aus der Statistik herausgerechnet werden. Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose werden damit jedoch nicht geschaffen. Fazit: Ein-Euro-Jobs sind ungeeignet und gehören abgeschafft.“
Dabei wurden und werden vom Jobcenter Rhein-Erft erhebliche Geldmittel für Ein-Euro-Jobs
eingesetzt. Im Jahr 2010 waren es 8,367 Millionen EUR; in 2011: 4,762 Millionen; in 2012: 2,839 Millionen; in 2013: 2,555 Millionen; in 2014: 2,026 Millionen und in 2015: 2,385 Millionen EUR. Das waren pro Ein-Euro-Jobber im letzten Jahr durchschnittlich 765 EUR im Monat (siehe Anlage 7 zur Antwort der Verwaltung).
„Die Mittel und Ausgaben für Ein-Euro-Jobs sollten besser für die Schaffung eines öffentlich
geförderten Beschäftigungssektors bzw. eines sozialen Arbeitsmarktes eingesetzt werden.“ schlägt Decruppe vor. Die frei werdenden Mittel könnten nämlich zur Schaffung von regulären Arbeitsplätzen genutzt werden, wobei auch die Hartz-IV-Mietkosten (Kosten der Unterkunft), die Kranken- und Rentenversicherungsbeiträge, die das Jobcenter erbringt, und Fördermittel des Europäischen Sozialfonds (gemäß der ESF-Förderrichtlinie 2014 - 2020) eingesetzt werden. Das Landesarbeitsministerium NRW unterstützt dies ausdrücklich mit einem Landesprogramm. „Einen solchen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor haben wir als LINKE. wiederholt im Kreistag gefordert und wir werden diese Forderung auch erneut in die Beratungen für den nächsten Kreishaushalt einbringen. Wer Langzeitarbeitslosigkeit wirksam bekämpfen will, der muss untaugliche Instrumente verschrotten und durch brauchbare, dauerhaft Arbeit schaffende Maßnahmen ersetzen.“