Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. im Kreistag unterstützt Forderung nach einem „Braunkohle-Moratorium“

Braunkohlekraftwerk Niederaussem

Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft einstimmig beschlossen, das von Umwelt- und Bürgerinitiativen aus dem rheinischen Revier in einem offenen Brief geforderte „Braunkohle-Moratorium“ zu unterstützen.

Die Fraktion wird auch einen entsprechenden Antrag in den Kreistag einzubringen. Der offene Brief der Initiativen richtet sich an die von der Bundesregierung eingesetzte sog. „Kohle-Kommission“ (Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“). Die Kommission soll insbesondere bis Ende November ein Datum für den Kohleausstieg vorlegen. Deshalb wird u.a. gefordert, dass bis zu der Entscheidung der Kommission keine weitere Abholzung des Hambacher Forstes durch das Energieunternehmen RWE erfolgt und Umsiedlungsmaßnahmen von Tagebaubetroffenen bis dahin gestoppt werden.

Hierzu erklärt Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag:

„Die Umwelt- und Bürgerinitiativen haben Recht mit ihrer Forderung. Wenn in Berlin noch über den Zeitplan für den Braunkohleausstieg beraten wird, dürfen nicht gleichzeitig hier im Revier endgültige Fakten geschaffen werden. Es ist RWE zuzumuten, dieses Moratorium einzuhalten. Der bestehende Tagebau wird dadurch nicht ansatzweise berührt.“

Dateien