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DIE LINKE. im Kreistag bei Konferenz in Brüssel

Während am Montag im Schloss Paffendorf die Braunkohlelobby auf dem Barbaraempfang von RWE die Unverzichtbarkeit der Braunkohle beschwor, trafen sich am selben Tage in Brüssel kommunale Repräsentanten (LINKE., Grüne, Sozialdemokraten) aus Kohleregionen, Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Gewerkschaften und Umweltverbände sowie Parlamentarier der EU und europäischer Ländern (von Schottland bis Spanien, von Polen bis Italien und Dänemark bis Ungarn), um über „Just Transition“, d.h. einen gerechten Übergang in eine kohlefreie Zukunft zu beraten.

DIE LINKE. im Kreistag bei Konferenz in Brüssel

Während am Montag im Schloss Paffendorf die Braunkohlelobby auf dem Barbaraempfang von RWE die Unverzichtbarkeit der Braunkohle beschwor, trafen sich am selben Tage in Brüssel kommunale Repräsentanten (LINKE., Grüne, Sozialdemokraten) aus Kohleregionen, Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Gewerkschaften und Umweltverbände sowie Parlamentarier der EU und europäischer Ländern (von Schottland bis Spanien, von Polen bis Italien und Dänemark bis Ungarn), um über „Just Transition“, d.h. einen gerechten Übergang in eine kohlefreie Zukunft zu beraten.

Aus dem Rhein-Erft-Kreis nahmen die Kreistagsmitglieder der Linken Hans Decruppe und Peter Singer an der Konferenz teil. Peter Singer referierte in seiner Funktion als Vorsitzender der Linksfraktion im Regionalrat sowie Mitglied des Braunkohlenausschusses über die Situation im Rheinischen Revier. In seinem Vortrag (siehe Anlage) stellte Singer die Konzeption des Braunkohleausstiegs der Linken bis zum Jahr 2035 vor. Er kritisierte die vorherrschende Ideenlosigkeit, da von der etablierten Politik bislang kein tragfähiges Ausstiegsszenario vorgelegt werde. Hier müsse Geld in die Hand genommen werden, um eine Deindustrialisierung der Region zu vermeiden.

Die Konferenz, die von der Fraktion GUE/NGL im EU-Parlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und transform! organisiert wurde, soll jetzt in europäischen Kohleregionen fortgesetzt werden, um den Kohle-Ausstieg in den Regionen zu unterstützen und zu begleiten.

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