4. Fachtagung der Linken zum Rheinischen Revier Rund 55 Teilnehmer, darunter über 30 online zugeschaltet, konnte die Linksfraktion am Samstag zu ihrer Fachtagung zum Rheinischen Revier im Kreistag begrüßen. Nach 2012, 2016 und 2018 war dies die 4. Tagung, die Die Linke im Kreistag zum Thema Ausstieg aus der Braunkohle und zum Strukturwandel in… Weiterlesen
Am heutigen Dienstag (27. April) unterzeichnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zusammen mit ausgewählten Vertreter*innen der Landesregierung und der Region des Rheinischen Braunkohlereviers den sogenannten „Revierpakt 2030“. „Anstatt gute Arbeit und soziale Perspektiven für das Rheinische… Weiterlesen
Die Leitentscheidung der Landesregierung für das Rheinische Braunkohlerevier ist jetzt schon Makulatur Die heutige Einigung der EU-Staaten mit der EU-Kommission auf das sog. „Klimagesetz“, das gesetzlich festschreibt, in der EU bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen und die Netto-Treibhausgasemissionen bis Ende des Jahrzehnts – also bis 2030 - um… Weiterlesen
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Antrag zum Kreistag am 06. Mai 2021 Weiterlesen
Anfrage zum Kreisausschuss am 22. April 2021 + Antwort der Verwaltung 154/2021 1. Ergänzung Weiterlesen
„Das ist schon politische dreist und grenzt an Veruntreuung zum Nachteil des Rheinischen Reviers, was die CDU/SPD-Bundesregierung da vorhat,“ empört sich der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Hans Decruppe. „Fördergelder der EU aus dem sog. ‚Just Transition Fund (JTF)‘, die auch dem Rheinischen Revier zustehen, sollen danach mit den… Weiterlesen
„Wir sehen uns bestätigt,“ erklären Peter Singer, Vertreter der Linken im Braunkohlenausschuss und Hans Decruppe, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft. „Das Ende der Kohleverstromung wird deutlich vor dem Jahr 2038 kommen. Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf der neuen Leitentscheidung für das Rheinische Revier… Weiterlesen
Linke im Kreistag stellt Anfrage zu Förderprogrammen für den Strukturwandel Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft will wissen, welche finanziellen Förderprogramme bestehen und genutzt werden, um den Strukturwandel im Rhein-Erft-Kreis voranzubringen. Eine entsprechende Anfrage wurde an den Landrat gerichtet. So gebe es verschiedene… Weiterlesen
Am gestrigen Tage wurde im Kreisausschuss des Rhein-Erft-Kreises eine Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung NRW für eine Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlenrevier“ beraten (siehe Beschlussvorlage der Kreisverwaltung DrS-Nr. 392/2020). Im Gegensatz zum Jamaica-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie der SPD hat… Weiterlesen