Austausch mit dem DGB Revierwendebüro zum Stand des Strukturwandels aus gewerkschaftlicher Sicht
Die Linken im Kreistag konnten gestern auf Ihrer Fraktionssitzung den Leiter des DGB Revierwendebüros im Rheinischen Revier Manfred Maresch begrüßen. Es ging um das Thema „Stand des Strukturwandels im Rheinischen Revier aus gewerkschaftlicher Sicht“. Vorausgegangen war, dass die Jamaica-Mehrheit im Kreistag aus CDU, Grünen und FDP einen Antrag der Linken abgelehnt hatte, u.a. das DGB Revierwendebüro in den Regionalausschuss zum Thema „Arbeitsmarktentwicklung“ einzuladen.
In einer ausführlichen Präsentation zeigte Maresch auf, dass das Thema „gute, mitbestimmte und tarifgebundene Arbeitsplätze“ für die Region zentral sei. Die von Microsoft geplanten Hyperscaler im Rheinischen Revier seien zwar ein positives Signal, das ohne Strukturfördermittel auskomme. Wieviel Arbeitsplätze konkret entstehen würden bzw. könnten, sei aber auch aus gewerkschaftlicher Sicht nicht klar.
Die Ausführungen von Maresch bestätigten die Einschätzung der Fraktion, dass die Arbeitsmarktentwicklung im Strukturwandel der Region nicht zufriedenstellen kann. Maresch verwies auf den Abschlussbericht der Kohlekommission, in dem der Region „vor fünf Jahren mehr versprochen“ worden sei. Der auf 2030 vorgezogene Kohleausstieg habe zusätzlich „8 Jahre Zeit von der Uhr“ genommen. Aus seiner Sicht sei z.Z. nicht entschieden, ob dieses Datum eingehalten werden könne.
Hier gibt es die Pressemitteilung als PDF
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