Zum 30. Juni 2023 ist es gesetzlich vorgeschrieben, den Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Fokus auf Wertschöpfung, Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen zu evaluieren (Investitionsgesetz Kohleregionen, § 26). Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Aus diesem Anlass präsentieren die… Weiterlesen
Sitzung des Kreistags am 01.06.2023 Hier: Ergänzungsantrag zum Beschlussvorschlag „Förderprogramm für Solaranlagen und Ladeinfrastruktur im Rhein-Erft-Kreis“ – Drucksache 51/2023 Sehr geehrter Herr Landrat, zum Tagesordnungspunkt 14 in der Sitzung des Kreistages am 01. Juni 2023 „Förderprogramm für Solaranlagen und Ladeinfrastruktur im… Weiterlesen
Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 08.03.2023 Sehr geehrter Herr Dr. Nawrath, zum Tagesordnungspunkt 6 der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Kreisentwicklung und Energie am 08. März 2023 „Gründung und Förderung einer Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaft für den Rhein-Erft-Kreis“ stellt die Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen
Nach über fünf Monaten hat die Kreistagsfraktion der Linken Rhein-Erft auf ihre Anfrage vom 15.April 2022 im Umweltausschuss nun endlich eine Antwort der Kreisverwaltung erhalten. Die Linke hatte nach dem Stand des Ausbaus der regenerativen Energiegewinnung im Kreis gefragt und sich dabei auf das sog. Investitionsgesetz Kohleregionen(lnvKG)… Weiterlesen
Grüne Wirtschaftsministerien im Bund und in NRW einigen sich mit RWE: Kohleausstieg 2030, ggf. bis 2033 - Lützerath kann abgebaggert werden Das ist eine Niederlage für die Umweltschutzbewegung,“ bewertet Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag Rhein-Erft, die heute bekannt gemachte Verständigung zwischen dem grünen… Weiterlesen
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Regionale Entwicklung am 03. Februar 2022 Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft begrüßt die heutige Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster, dem Bergbaukonzern RWE ab sofort die weitere Rodung und die Räumung der Ortschaft Lützerath am Tagebaurand von Garzweiler zu verbieten. „Der Rechtsstaat funktioniert, aber die Politik in NRW versagt auf ganzer Linie,“… Weiterlesen
Hans Decruppe, stellvertretender Landessprecher DIE LINKE. NRW und Fraktionsvorsitzender der Linken im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises, nimmt zu diesen Plänen wie folgt Stellung: „Wenn die CDU/FDP-Landesregierung NRW jetzt den Strukturwandel für das Rheinische Revier beschleunigen will, kommt das im Grunde 10 Jahre zu spät, ist aber aus meiner… Weiterlesen
DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft sieht sich bestätigt und begrüßt vorgezogenen Kohleausstieg. „Strukturwandel und Schaffung neuer Arbeitsplätze muss endlich beschleunigt werden“ „Das haben wir als Linke immer gefordert und sehen uns jetzt bestätigt,“ erklärt Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Kreistag, zu den Aussagen im… Weiterlesen
4. Fachtagung der Linken zum Rheinischen Revier Rund 55 Teilnehmer, darunter über 30 online zugeschaltet, konnte die Linksfraktion am Samstag zu ihrer Fachtagung zum Rheinischen Revier im Kreistag begrüßen. Nach 2012, 2016 und 2018 war dies die 4. Tagung, die Die Linke im Kreistag zum Thema Ausstieg aus der Braunkohle und zum Strukturwandel in… Weiterlesen