Anträge und Anfragen der Linksfraktion
Politische Arbeit ist ein spannendes Metier, denn es gilt Berge von Akten zu lesen und zu bewerten. Hieraus resultieren unsere Fragen und Anträge.
Wir können mit einigem Stolz sagen, das wir hier einiges für unserer Wähler auf den Weg gebracht haben:
Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 28. November 2024 Hier: Evaluierung und Wirksamkeitsmonitoring des Strukturwandels im Rheinischen Revier - Nachfrage zur ausstehenden Beantwortung der Anfrage gemäß Drucksache 326/2024 Sehr geehrter Herr Landrat, als Vorsitzender der Fraktion Die Linke/BSW /+ hatte ich zur Sitzung des… Weiterlesen
Sitzung des Kreisausschusses am 28. November 2024 Hier: Erweiterung der Kapazitäten des Frauenhauses Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktion Die Linke/BSW/+ stellt in der Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2024 zum Tagesordnungspunkt „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Haushaltsjahre 2025 und 2026“ folgenden Antrag zur… Weiterlesen
Sitzung des Kreisausschusses am 28. November 2024 Hier: Fortführung des Rahmenkonzeptes Erinnerungskultur Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktion Die Linke/BSW/+ stellt in der Sitzung des Kreisausschusses am 28.11.2024 zum Tagesordnungspunkt „Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Haushaltsjahre 2025 und 2026“ folgenden Antrag zur… Weiterlesen
Sitzung des Kreisausschusses am 28. November 2024 Hier: Antrag „Landesregierung NRW muss gesetzliche Voraussetzungen für Deutschlandticket in der Variante des Jobtickets für Kommunale Beschäftigte schaffen“ Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktion Die Linke/BSW/+ bittet Sie, den Punkt „Landesregierung NRW muss gesetzliche Voraussetzungen für… Weiterlesen
Sitzung des Personalausschusses am 20. November 2024 Hier: Auslastung / Belastung im Amt für Ausländerwesen Sehr geehrter Herr Golland, der Kölner Stadtanzeiger berichtete am 19. August 2024 über die Überlastung von Ausländerämtern in NRW aufgrund des am 27. Juni 2024 in Kraft getretenen Gesetzes zur Modernisierung des… Weiterlesen
Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13. November 2024 Hier: Einrichtung eines Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes im Rhein-Erft-Kreis Sehr geehrte Frau Venghaus, die Fraktion Die Linke/BSW/+ stellt in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz am 13. November 2024 zum Tagesordnungspunkt 6 … Weiterlesen
Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13. November 2024 Hier: Erhöhung der Stellenzahl in der Schulpsychologischen Beratungsstelle Rhein-Erft Sehr geehrte Frau Venghaus, die Fraktion Die Linke/BSW/+ stellt in der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Integration, Inklusion und Verbraucherschutz am 13. November 2024 zum Tagesordnungspunkt 6 „B… Weiterlesen
Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13. November 2024 Hier: Hausarztversorgung im Rhein-Erft-Kreis Sehr geehrte Frau Venghaus, der Gesundheitsausschuss wurde zuletzt vor über sechs Jahren am 29.08.2018 über den Stand der Haus- und Facharztversorgung im Kreisgebiet informiert. Ergebnis der Präsentation war unter anderem die Feststellung, dass… Weiterlesen
Sitzung des Verkehrsausschusses am 13. November 2024 Hier: Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2025 – 2035 – Geltung für Subunternehmer der REVG Sehr geehrter Herr Fabian, die Fraktion Die Linke/BSW/+ stellt in der Sitzung des Verkehrsausschuss am 13. November 2024 zum Tagesordnungspunkt 5 „Nahverkehrsplan des Rhein-Erft-Kreises 2025 -… Weiterlesen
Sitzung des Verkehrsausschuss am 13.11.2024 Hier: Überprüfung der Subunternehmer der REVG hinsichtlich Qualitäts- und Sozialstandards sowie Tariftreue Sehr geehrter Herr Fabian, der öffentliche Dienstleistungsauftrag (ÖDA) über die „Durchführung des gemeinwirtschaftlichen öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs“, vom Kreistag beschlossen am… Weiterlesen