Herzlich willkommen!
Auf der Webseite der Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte zunächst auf den Beginn unserer heutigen Sitzung zu sprechen kommen. Und Ihnen - Herr Landrat - danken für Ihre Worte zur Würdigung der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die japanische Organisation "Nihon Hidankyo", der Organisation der Überlebenden… Weiterlesen
Zeitplan für Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier wackelt „Das wäre dann wohl die endgültige Bankrotterklärung der grünen Wirtschaftspolitik von Habeck und Neubauer,“ erklärt Hans Decruppe, der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag Rhein-Erft, zu den aktuellen Berichten, nach denen der für das Rheinische Revier geplante… Weiterlesen
Die Gewalt gegen Frauen nimmt zu. 360 Frauen und Mädchen wurden bundesweit im Jahr 2023 von ihren Ehemännern oder Partnern getötet; damit gab es fast jeden Tag einen Femizid. Insgesamt nimmt die häusliche Gewalt um 5,6 % gegenüber dem Vorjahr zu, so das Lagebild des Bundeskriminalamtes (BKA). Umso wichtiger ist es, dass Frauenhäuser genügend Plätze… Weiterlesen
Beschämendes Geschacher im Kreisausschuss: Bereits 2019 hatte der Kreistag ein Rahmenkonzept zur Erinnerungskultur Nationalsozialismus beschlossen. Da dieses Konzept Ende dieses Jahres auslaufen würde, hatte die Fraktion Die Linke/BSW/+ für die Haushaltsberatungen im Kreistag beantragt, das Projekt über 2024 hinaus fortzuführen und dauerhaft zu… Weiterlesen
Neubau Frauenhaus – Jobticket für kommunale Beschäftigte – Förderung der Demokratie Zu den Haushaltsberatungen des Kreises am 28. November im Kreisausschuss hat die Fraktion Die Linke/BSW/+ zu drei zentralen Anliegen Haushaltsanträge gestellt: Neubau des Frauenhauses im Rhein-Erft-Kreis Ein sehr dringend zu lösendes soziales Problem sind die… Weiterlesen
Wie die Fraktion Die Linke/BSW/+ auf Anfrage zum morgigen Verkehrsausschuss des Kreistages erfuhr, sollen die Fahrpläne und Fahrplanauskünfte im Busverkehr der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft (REVG) im nächsten Jahr barrierefrei werden. In der Antwort der Kreisverwaltung an die Fraktion (Drucksache 440/2024 1. Ergänzung) ist zu lesen: Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke/BSW/+ im Kreistag befürchtet, dass die von der Bundesregierung geplanten Streichung im Sozialetat gravierende Auswirkungen auf das Jobcenter Rhein-Erft haben wird. So sind einschneidende Kürzungen des Bundeshaushalts insbesondere im Bereich der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit gemäß §§ 16 ff. SGB II vorgesehen. Hier… Weiterlesen