14. September 2020

LINKE bleibt Fraktion. – Ergebnis auf Kreisebene gleichwohl enttäuschend

Decruppe zum Ausgang der Wahl zum Landrat und zum Kreistag Rhein-Erft LINKE bleibt Fraktion. – Ergebnis auf Kreisebene gleichwohl enttäuschend. Zum Ausgang der gestrigen Wahl zum Landrat und zum Kreistag Rhein-Erft erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag und Kandidat für das Amt des Landrats für den Rhein-Erft-Kreis: „DIE LINKE.... Weiterlesen

10. September 2020

Drucksache 239/2020 - Änderungsantrag zum TOP A. 9 "Einrichtung einer Hebammen-Ambulanz für den nördlichen REK"

1. September 2020

Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohlereviere der Linken trifft sich in Bergheim

Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird vorgestellt und beraten Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft trifft sich am Freitag dieser Woche im Kreishaus in Bergheim die „Vernetzungsgruppe Strukturwandel Braunkohlereviere“ der Partei DIE LINKE. Ihr gehören Mitglieder der Landtage der „Kohleländer“ Brandenburg, Sachsen und ... Weiterlesen

29. August 2020

Presseerklärung zum heutigen Pressebericht im KStA "Grüne fordern Transparenz"

am heutigen Tag berichtet der Kölner Stadtanzeiger unter der Überschrift „Grüne fordern Transparenz“ über eine Online-Petition, in der sich die Grünen kritisch zur Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR) äußern. Auch der Landratskandidat der Grünen Rhein-Erft, Herr Gillet, gehöre zu den Erstunterzeichnern der Petition. Hierzu nehme ich als... Weiterlesen

17. August 2020

Linke im Kreistag klagt gegen 200-Millionen-Deal der HGK

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Rhein-Erft hat auf ihrer letzten Sitzung beschlossen, Klage gegen den Beschluss des Kreisausschusses vom 25.06.2020 zu erheben, mit dem der Rhein-Erft-Kreis dem Erwerb einer europaweit tätigen Binnenschifffahrtsgruppe durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) die Zustimmung erteilt hat. Die Zustimmung zu... Weiterlesen

12. August 2020

Fehler in den Wahlordnungen zu den Integrationswahlen

Fehler in den Wahlordnungen zu den Integrationsratswahlen im Rhein-Erft-Kreis. Bis auf Frechen verstoßen alle Regelungen gegen die Gemeindeordnung NRW. Zeitgleich mit den Kommunalwahlen am 13.09.20 finden die Wahlen zu den örtlichen Integrationsräten statt. Hierzu sind Menschen mit Migrationsgeschichte, also hier wohnende Ausländer aber auch... Weiterlesen

7. August 2020

Es droht ein Chaos bei der Schülerbeförderung zum Schulstart!

Es herrscht zu Beginn des Schuljahres am 12. August große Verunsicherung, wie die Schülerbeförderung in den Schulbussen unter Beachtung der Corona-Hygiene-Bestimmungen erfolgen kann. In einer Mitteilung der Rhein-Erft-Verkehrsgesellschaft (REVG) vom gestrigen Tage heißt es dazu: „Bezüglich des NRW-Schulstarts am 12.08.2020 stehen wir derzeit in... Weiterlesen

31. Juli 2020